Es waren 8 von 9 Mitgliedern des Hauptausschusses (HA) anwesend. Die Verwaltung war durch den Bürgermeister, Herrn Gehrke, sowie durch Herrn Knop und Herrn Dr. Kauert vertreten. Als Gäste konnten 2 Bürger der Gemeinde Ahrensfelde, sowie die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Beate Hübner, begrüßt werden. Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden des HA, Peter Stock, geleitet.
In der Einwohnerfragestunde wurden von einer Bürgerin Fragen zur Onlinebefragung gestellt. Die Bürgerin vermutete wieder, dass versucht wird, die Bürgerbeteiligung einzuschränken. Die Mitarbeiter der Verwaltung erklärten ihr, dass mit Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung die Bürgerbeteiligung sogar gestärkt wird. Zum Beispiel sollen zukünftig Entscheidungen zur Befragung der Bürger vom Bürgermeister zur Gemeindevertretung abgegeben werden. Diese Erklärungen waren für alle Mitglieder des HA sehr verständlich und sehr nachvollziehbar.
Die Tagesordnung der Sitzung war überschaubar, im öffentlichen Teil wurden 3 Themen behandelt.
- ging es um Zahlungen für Ersatzmaßnahmen, die bei Versiegelungen entstehen und die die Gemeinde leisten muss. Konkret ging es hier um den Bau des Radweges zwischen Blumberg und Krummensee. Hier muss Geld an den Flächenpool des Landkreises gezahlt werden, in Summe 68.500€. Der Landkreis finanziert dann mit diesem Geld Ausgleichsmaßnahmen im Kreisgebiet. Angedacht ist, das Geld zur Renaturierung der Wuhle einzusetzen.
- Diskussion über die Einwohnerbeteiligungssatzung – Die Verwaltung hatte einen Vorschlag erarbeitet, wie eine Onlinebefragung in der Gemeinde oder in einzelnen Ortsteilen durchgeführt werden kann. Die Gemeindevertretung hatte die Verwaltung damit beauftragt. Ziel der Änderung ist es, Ablauf, Fristen, den Kreis der Befragten, Zugänge sowie die Teilhabe aller Bürger abzusichern. Mit einstimmigem Votum wurde der Vorschlag der Verwaltung an die Gemeindevertretung zum Beschluss empfohlen.
- Da der vom Bürgerverein Eiche e.V. in die Gemeindevertretung eingebrachte und in den HA verwiesene Antrag auf „Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde“ durch die Überarbeitung der Einwohnerbeteiligungssatzung vollumfänglich umgesetzt wurde erübrigte sich eine weitere Abstimmung im Verfahrensverlauf